Allgemeine Nutzungsbedingungen
über die Web-basierte-Unterweisungsplattform zur filmbasierten Online-Unterweisung aller Mitarbeiter*innen
Die SvT-Smart Unterweisungen, Inhaberin Sabina von Thenen, Hildastraße 15, 69115 Heidelberg, nachfolgend „SvT-SU“ genannt, betreibt das Portal DenticSmart erstellt. DenticSmart ist als elektronisch zugängliches Datenbankwerk i. S. d. §§ 4, 87a Abs. 1 UrhG zu Gunsten von SvT-SU urheberrechtlich geschützt. Online über DenticSmart bereitgestellte Werke, insbesondere die online abspielbaren Unterweisungsfilme, unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. SvT-SU stellt dem Vertragspartner -nachfolgend „Nutzer“ genannt- und den vom Nutzer für DenticSmart registrierten Mitarbeitern DenticSmart unter den nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen entgeltlich zur Verfügung:
- Anwendungsbereich
- SvT-SU stellt unter der Internetadresse www.denticsmart.de den Online-Zugriff auf DenticSmart zur Verfügung. Der Nutzer und die vom Nutzer zur Nutzung von DenticSmart registrierten Mitarbeiter (gemeinsam auch als „berechtigte Nutzer“ genannt) erhalten Zugriff auf sämtliche Unterweisungsfilme, soweit nicht der Nutzer den Zugriff einzelner Mitarbeiter auf für ihn bestimmte Unterweisungsfilme über das nur dem Nutzer zugängliche DenticSmart Steuerungsmodul begrenzt.
- Diese Allgemeine Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung bezüglich DenticSmart zwischen SvT-SU und dem Nutzer bzw. dem jeweiligen Mitarbeiter des Nutzers, insbesondere die Nutzung des DenticSmart Portals und den Zugriff auf die dort Online abspielbaren Unterweisungsfilme.
- SvT-SU ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer und den registrierten Mitarbeitern des Nutzers in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer bzw. der Mitarbeiter nach Bekanntgabe der Änderungen weiterhin auf DenticSmart zugreifen und Inhalte abrufen. Hierauf wird SvT-SU den Nutzer bzw. den Mitarbeiter des Nutzers bei der Bekanntgabe einer Änderung hinweisen.
- Zur Nutzung berechtigt im Sinne dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen sind der Nutzer und die vom Nutzer durch Eintragung einer E-Mail-Adresse des Mitarbeiters registrierten Mitarbeiter des Nutzers. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich als Benutzername des Mitarbeiters. Der Nutzer ist nur berechtigt, Personen als Mitarbeiter zu registrieren, die zum Nutzer in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen; eine Registrierung anderer Personen ist ausdrücklich untersagt. Jeder registrierte Mitarbeiter erhält über DenticSmart an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung. Die Bestätigung dient der Identifikation des Mitarbeiters, der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und zur Erstellung eines individuellen, vom Mitarbeiter Passworts durch den Mitarbeiter. Das Passwort ist stets geheim zu halten. Die Anmeldung bei DenticSmart erfolgt über die für den Nutzer bzw. den Mitarbeiter im System registrierte E-Mail-Adresse und Angabe des Passworts.
- Eine Änderung einer gemäß Abs. 4 für einen Mitarbeiter angegebenen E-Mail-Adresse ist vor Ablauf des jeweils laufenden Vertragsjahres möglich, wenn der Nutzer gegenüber SvT-SMART den Nachweis führt, dass die neue E-Mail-Adresse zur Nutzung von DenticSmart für den identischen Mitarbeiter freigeschalten werden soll, für den die vormals angegebene E-Mail-Adresse freigeschalt war. Die Nutzung von DenticSmart durch weitere Mitarbeiter bedarf des vorherigen Erwerbs weiterer Nutzungsrechte außer der Nutzer verfügt noch über nicht genutzte, freie Nutzungsrechte.
- Zugriffsberechtigung
- Der Nutzer erhält mit Vertragsschluss ein Zugriffs- und Nutzungsrecht an DenticSmart sowie drei weitere Zugriffs- und Nutzungsrechte für die von ihm durch Eintragung einer E-Mail-Adresse registrierten Mitarbeiter. Das Zugriffs- und Nutzungsrecht ist zeitlich für die Dauer des separat abgeschlossenen Nutzungsvertrages begrenzt. Zugriff und Nutzung sind nur insoweit zulässig als durch diese Bedingungen ausdrücklich gestattet.
- Zugriffsberechtigung besteht ausschließlich für den jeweils registrierten Nutzer sowie die jeweils registrierten Mitarbeiter nach Maßgabe von § 1 Abs. 4 sowie § 1 Abs. 5 S. 2.
- Dem Nutzer und den registrierten Mitarbeitern ist es nicht erlaubt, von jeglichen Inhalten von DenticSmart ganz oder in Teilen Ausdruck oder elektronische Kopien zu erstellen oder diese durch Verkauf an Dritte, Vermietung, Verpachtung, Verleih oder in sonstiger Weise zu kommerziellen oder gewerblichen Zwecken zu nutzen oder auszuwerten.
- Dem Nutzer und den registrierten Mitarbeitern ist es ferner nicht erlaubt, sich kommerziell an entgeltlichen Dokumentenlieferdiensten zu beteiligen und hierfür DenticSmart ganz oder in Teilen zur Verfügung zu stellen.
- Dem Nutzer und den registrierten Mitarbeitern ist es nicht erlaubt, Teile von DenticSmart außerhalb des sicheren Netzwerks von SvT-SMART in einem anderen Netzwerk, beispielsweise im Internet oder YouTube, verfügbar zu machen.
- Der Nutzer und die registrierten Mitarbeiter dürfen nicht mittels Robots, Spidern, Crawlern oder anderen automatisierten Downloadprogrammen oder anderen Hilfsmitteln DenticSmart und insbesondere die dort abrufbaren Unterweisungsfilme fortlaufend und automatisiert durchsuchen, indexieren oder abrufen (z. B. systematischer Download, Einsatz von Retrievalsoftware).
- Der Nutzer und die registrierten Mitarbeiter sind nicht berechtigt DenticSmart und die dort abrufbaren Unterweisungsfilme ganz oder in Teilen zu verarbeiten oder bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, außer im Rahmen der in DENTICSMART vorgesehen Einrichtungen oder zu vervielfältigen oder aufzunehmen oder abzufilmen.
- Die Unterweisungsfilme werden nur über DenticSmart während der Laufzeit des Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellt. Eine Archivierung der Unterweisungsfilme ganz oder in Teilen, gleich auf welche Art und Weise, ist unzulässig.
- Der Nutzer und die registrierten Mitarbeiter dürfen den Zugriff auf DenticSmart weder dauerhaft noch vorübergehend Dritten gewähren. Verboten ist insbesondere die Überlassung der Zugangsdaten an nicht registrierte Mitarbeiter des Nutzers oder Dritte.
- Anmeldeprozess
- Die zur Anmeldung bei DenticSmart benötigten Zugangsdaten werden bei Abschluss des Nutzungsvertrages durch E-Mail-Adresse und Passwort, das der Nutzer bei Registrierung bzw. die Mitarbeiter im Rahmen des in § 1 Abs. 4 beschriebenen Bestätigungsvorgangs angeben, erzeugt. Der Nutzer und jeder vom Nutzer registrierte Mitarbeiter erhalten somit einen persönlichen sowie durch ein individuelles Passwort geschützten Zugang zu DenticSmart.
- Verschwiegenheit/Datenschutz
- SvT-SU verpflichtet sich, alle vom Nutzer und von den registrierten Mitarbeitern im Rahmen des Registrierungs- und Bestätigungsvorgangs (vgl. § 1 Abs. 4) zum DenticSmart Portal erhalten Informationen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, soweit diese Information
a) nicht allgemein zugänglich sind oder
b) zur Weitergabe an den Nutzer als Arbeitgeber des registrierten Mitarbeiters zur Dokumentation der erfolgreichen Absolvierung der betrieblichen Unterweisung erforderlich ist.
Diese Pflicht zur Verschwiegenheit gilt auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages fort.
- Zweckgebunden und im Rahmen der Datenschutzgesetze verarbeitet SvT-SU als Auftragsverarbeiter die für die Abwicklung des Nutzungsvertrages notwendigen personenbezogenen Daten des Nutzers (Nutzer-Daten) sowie die für die Nutzung von DenticSmart notwendigen Daten der registrierten Mitarbeiter (registrierte Mitarbeiter-Daten). Die Bereitstellung der Nutzer-Daten und der registrierten Mitarbeiter-Daten ist Voraussetzung für den Vertragsabschluss. Rechtsgrundlage der Verarbeitung und Speicherung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).
- Die DS-GVO räumt betroffenen Personen gegenüber dem Verarbeiter Rechte auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Widerspruch (Art. 21) und Datenübertragbarkeit (Art. 20) ein.
- Die Wahrnehmung bestimmter Rechte gemäß des DS-GVO und der Widerspruch sind gegenüber dem Datenschutzbeauftragten von SvT-SU zu erklären: datenschutz@svt-smart.de. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim „Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg“.
- Einwilligung
- Vor erstmaligen Zugriff auf das DenticSmart haben der Nutzer und die registrierten Mitarbeiter in die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten nach Maßgabe von §§ 3 und 4 ausdrücklich und ohne Zwang eingewilligt. Insbesondere sind die registrierten Mitarbeiter über die notwendige Datenweitervergabe an den Nutzer als ihrem Arbeitgeber zur Dokumentation ihrer betrieblichen Unterweisung informiert sowie haben sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt.
- Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
- Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von SvT-SU.
- Auf das Vertragsverhältnis selbst sowie auf alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemein Nutzungsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnorm des IPR und des UN-Kaufrecht Anwendung.
- Salvatorische Klausel
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemein Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien ursprünglich wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt; das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.